Flucht, Krieg und Krise haben System

Revolutionär organisierte Jugendaktion Nürnberg

Die Welt ist zerrüttet. Kriege, Krisen und Flucht bestimmen in den letzten Jahren unseren Alltag. Wir schauen Nachrichten und fragen uns, was eigentlich auf dieser Welt abgeht, versuchen aber gleich danach den Weltschmerz zu unterdrücken und unseren Sachen nachzugehen und all das Leid und die offenen Fragen schnellstmöglich zu vergessen.
Dabei scheinen wir zu vergessen, dass ein/e  Jede/r von uns Teil dieses allumgreifenden Systems ist und wir sind es die es Tag für Tag auch am Leben erhalten.
Wenn man will, ist der Kapitalismus in dem wir leben, ein einziger Teufelskreis.
Ein Teufelskreis in dem das Kapital und die Kapitalsicherung alle weiteren Schritte bestimmen. Ein Teufelskreis einiger weniger Gewinner und vieler Verlierer.

Dabei ist das Ziel der Gewinner, der PolitikerInnen, der BänkerInnen, der SpekulantInnen, der Großindustriellen, LobbyistInnen, etc. mit allen Mitteln an mehr Geld und Macht zu gelangen. Dabei wird auch vor teilweise Jahrzehnte andauernden Kriegseinsätzen nicht gescheut. Sei es in Afghanistan, Libyen, Syrien, Mali, etc. Ziel dabei ist es Einfluss, in geostrategisch wichtigen Regionen, zu erlangen und zu festigen. Dabei spielen Menschenleben absolut keine Rolle. Unliebsame Regierungen werden gestürzt, widerständige Bewegungen niedergeschlagen. Dabei profitieren die KapitalträgerInnen in jedem Stadium des Krieges. Erst mit Waffenlieferungen, dann mit dem „Wiederaufbau“ des jeweiligen Landes und dann durch die neu geöffneten Absatzmärkte, in denen sie ihre Produkte verkaufen können und lokale Unternehmen kaum eine Chance haben mit den billig produzierten Waren der Invasoren mitzuhalten. So entsteht eine Abhängigkeit von ausländischen Konzernen und die Volkswirtschaften gehen kaputt.
Jene Menschen, die wegen eben diesen Kriegen und eben diesen zerstörten Volkswirtschaften, wegen Hunger, Leid und Elend fliehen und ein Teil der Zentren der vermeintlich zivilisierten Lebens werden möchten, werden hier empfangen mit Stacheldraht, Rassismus und durch das  tödliche Mittelmeer. Gleichzeitig verschärft sich die Lage, durch Grenzkontrollen (die in einem Schengenraum nichts zu suchen hätten), Asylrechtsverschärfungen und Integrationsgesetzen, die schlichtweg als rassistisch einzustufen sind.
Diejenigen Menschen die es doch schaffen nach bspw. Deutschland zu kommen, erfahren menschenunwürdige Unterkünfte, Diskriminierung, Rassismus, und die ständige Angst entweder wieder ins Heimatland, oder in das Erst-Einwanderungsland der EU (Dublin-Verfahren) abgeschoben zu werden. Die Geflüchteten die dem Kapital nichts nützen, unabhängig davon ob in der Heimat Folter und Tod droht, werden einfach rigoros zurückgeschickt. Der Traum sich hier ein friedliches, selbstständiges und sicheres Leben aufzubauen, scheitert von der ersten Sekunde an. Diejenigen wenigen Flüchtlinge die eine Bleibeperspektive haben (zurzeit Flüchtlinge aus Syrien), gilt es schnellstmöglich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, und möglichst viel Profit aus diesen Menschen zu schlagen.
Dabei schreckt die Bundesregierung auch selbstverständlich nicht zurück mit Staaten zusammenzuarbeiten, die mit den „deutschen Werten“ der Demokratie nicht übereinstimmen. Scheinheilig werden dann im TV Diskussionen geführt, wie in aller Welt die Bundesregierung mit einem Erdogan zusammenarbeiten könne. Dass die Türkei geostrategisch eine immens wichtige Rolle spielt, da es das Tor zum Nahen Osten ist und somit militärisch ein wichtiger Standort ist, wird vielleicht mal mit einem Nebensatz erwähnt, aber nicht weiter drauf eingegangen. Heuchlerische Diskussionen, wie das Merkel endlich mal die harte Kante zeigen müsse, stehen im Vordergrund. Parallel dazu ist die Bundeswehr zurzeit in 16 Auslandseinsätzen und die deutschen Waffenlieferungen gehen lediglich zu 10 % an EU- und NATO-Staaten, der Rest geht an sogenannte Drittstaaten (darunter Irak und Katar).Oder es werden Lizenzen, an Handelspartner wie Saudi-Arabien, vergeben. Diese Staaten produzieren dann im Auftrag von Walther, Diehl oder Heckler&Koch Waffen, Sprengsätze und Fahrzeuge. Aus diesen Staaten können die Waffen, komplett ohne Bundestagsmandat oder andere Bürokratie, weiter in die ganze Welt exportiert werden. Doch auch aktiv ist die BRD an der Zerstörung der Welt beteiligt. Die Bundeswehr führt wieder verstärkt Kriege.

Die Bundeswehr und der Staat stellen es häufig so dar, als würde es um humanitäre Hilfe gehen. Dies ist jedoch nicht der Fall. Bereits Horst Köhler sprach offen aus, worum es der deutschen Politik geht: Die Verfolgung von wirtschaftlichen Interessen und die Sicherung der Handelsrouten.

Die deutschen Konzerne sind maßgeblich auf Rohstoffe, wie seltene Metalle und Öl aus anderen Ländern angewiesen. Diese sollen möglichst preiswert importiert werden. Auch müssen Konzerne neue Märkte erschließen wenn sie in der weltweiten Konkurrenz nicht bankrottgehen wollen. Sie bedienen sich ihres Nationalstaates zur Durchsetzung ihrer Interessen. Dieser schließt Knebelverträge mit anderen Staaten, unterstützt auch mal Putschisten oder rüstet die Opposition mit Waffen aus. Falls dies nicht zum gewünschten Ziel führt, wird selbst militärisch eingegriffen. So ging es im Irak um die Erschließung des Ölvorkommens, in Afghanistan um die Sicherung der geostrategischen Position und um Erdöl und am Horn von Afrika um die Sicherung von Handelsrouten.

Der Einsatz deutscher Truppen in Syrien soll der Terrorismusbekämpfung dienen und den Islamischen Staat (IS) schwächen. Die tatsächlichen Interessen hinter diesem Ziel sind wohl eher, eine prowestliche Regierung in der rohstoffreichen Region zu installieren, um sich so die Möglichkeit der Ausbeutung dieser Region leichter zu machen. Dieser Einsatz ist mit 1200 Soldaten die dort zur „Aufklärung“ und zur logistischen Unterstützung der kämpfenden Truppen eingesetzt werden der derzeit größte Bundeswehr Einsatz. Die BRD spielt damit wie jeder Staat in diesem Krieg ein doppeltes Spiel. Einerseits unterstützen sie finanziell sowie logistisch den NATO-Partner Türkei, welcher offen Krieg gegen die kurdischen Freiheitskämpfer führt, andererseits paktieren sie mit eben jenen Freiheitskämpfern in einem Bündnis gegen den Islamischen Staat. Daran lässt sich gut erkennen, dass die BRD nur ihre bzw. die Interessen ihres Kapitals verfolgt und sich nicht um etwa die Freiheit des kurdischen und syrischen Bevölkerung schert, sondern lediglich versucht die Schlagkraft der verschiedenen Akteure für sich zu nutzen.

Bei Kriegseinsätzen an der sich auch die Bundeswehr beteiligt, werden ganze Regionen zerstört, Millionen von Menschen getötet oder in die Flucht geschlagen. Wie bereits erwähnt wurde nun zum 28. Januar 2016 beschlossen ihre tödliche Praxis auszuweiten und in Mali nicht mehr nur Ausbilder, sondern auch Kampfverbände zu stationieren. Mali ist reich an Uran und anderen selten Metallen. An Zynismus ist es kaum noch zu überbieten, wenn die Bundeswehr davon spricht Fluchtursachen bekämpfen zu wollen oder gar humanitär zu helfen.

Die einzigen, die dabei gewinnen sind die KapitalistInnen, die Banken und Konzerne, die hierbei das große Geld machen. Wir, die große Mehrheit, die ArbeiterInnenklasse hat dabei nichts zu gewinnen. Wir sollen sogar für sie in den Krieg ziehen und uns töten lassen, damit sie ihre Profite machen können.

In Zeiten der „Krise“ ist Krieg wieder überall. Aber nicht nur im Ausland, auch der Krieg gegen die Rechte der ArbeiterInnen  lässt sich unter dem Deckmantel einer Krise verschärfen.

2008 kam die Immobilien-/Bankenkrise, einige wenige Bänker verzockten sich und spekulierten zu hoch, so jedenfalls wurde es hingestellt von Medien und Staaten. Doch eigentlich platzte eine lang gefütterte Spekulationsblase, die durch zu große Gier und zu hoher Verschuldung entstand. Doch das war lange absehbar und die Krise war inszeniert. Der Kapitalismus mit seiner Ideologie aus Gier und Konkurrenz ist selbst die Krise der Menschheit. Das Ausbeuten von fast Allen für die Reichtümer der Wenigsten ist die Krise, Kriege sind Krisen, Flucht ist eine Krise und die Lösung ist sehr einfach! Das Problem ist der Kapitalismus, also kann die Krise nur durch die Abschaffung dieses heuchlerischen Systems beendet werden. Kämpft mit uns für die Freiheit und Gleichheit aller Menschen! Kämpft mit uns gegen G20!